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Internetrecht, Social Media

Wie das Internetrecht mit dem Fortschritt im Web mithalten will

Das Internet entwickelt sich stetig weiter. Die neuste Goldgrube er digitalen Welt ist die Sammlung und Verwertung von Daten. Unternehmen erheben Daten, fassen sie zusammen und erlangen so wichtige wirtschaftliche Erkenntnisse. Doch wo bleibt da der Datenschutz des Einzelnen?

 

EU erlässt neue Datenschutzregelungen

 

Die EU will den Datenschutz des Einzelnen nun stärken und so mit der Entwicklung gehen: Ab Mai 2018 erlässt die EU-Kommission neue Datenschutzbestimmungen. Diese enthalten unter anderem die Vereinfachung von Datenübertragungen für den Verbraucher, die Stärkung des Rechts auf Vergessenwerden und Vorschriften für Banken und Unternehmen, wie diese mit Cyber-Attacken umgehen sollen. So soll bei einem Cyber-Angriff der Nutzer in Zukunft innerhalb von 72 Stunden über den Zugriff auf seine personenbezogenen Daten informiert werden – sonst drohen Strafen.

 

Weitere Probleme des Internet

 

Doch nicht nur die Ströme von Daten spielen eine immer größere Rolle. Auch die Verbreitung von Informationen, zeitgleich, immer schneller und an eine immer größere Anzahl von Menschen gewinnt an Bedeutung. Hass und Hetze wird eine Plattform geboten. Besonders das anonyme Posten von negativen Kommentaren, die sich rasend schnell verbreiten, lädt viele Hetzer ein, sich über Themen auszulassen.

 

Bisher keine EU-Regelung

 

Bezüglich der Eindämmung von Hass und Hetze gibt es keine EU-Regelung – noch nicht?

Die zuständige EU-Justizkommissarin Vera Jourová bestätigte vor kurzem, dass die EU in naher Zukunft keine Vorschriften erlassen wolle. Vielmehr wolle sie auf die freiwillige Selbstverpflichtung von Online- Netzwerken wie Facebook, Twitter und Youtube setzen, die beanstandete Inhalte selbst überprüfen und gegebenenfalls löschen würden.

 

In Deutschland Gesetz 2017

 

In Deutschland gibt es dagegen seit 2017 das sogenannte Netzwerkdurchsuchungsgesetz. Dieses wurde jedoch nicht ohne Kritik der EU erlassen. Brüssel argumentierte, dass der Erlass eigener Regelungen auf nationaler Ebene zu einem europäischen Fliesenteppich führen würde – irgendwann wäre nicht mehr erkennbar, was in welchem Land gelte. Außerdem könnten solche Regelungen unter dem Deckmantel der Demokratie zu Einschränkungen von Meinungs- und Pressefreiheit führen.

 

Die weiteren Entwicklungen bleiben also abzuwarten.

 

Weiteres zum Internetrecht auf europäischer und deutscher Ebene:https://www.rosepartner.de/it-recht/internetrecht.htmlhttps://www.rosepartner.de/it-recht/internetrecht.html

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Eingestellt am: 07.02.2018
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Rechtsanwalt Dr.Bernd Fleischer

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Dr. Bernd Fleischer

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