Fachbeitrag zum Rechtsgebiet Steuerrecht von
Rechtsanwalt Helge Schubert

Finanzamt ist sich sicher: DJ kann kein Künstler sein

Gewerbesteuer für DJs oder doch nicht?

Wenn ich an Künstler denke, denke ich an Menschen, die Gemälde mit Öl- oder Acrylfarbe bepinseln, Tänzer oder vielleicht noch an Bildhauer. Und Sie? Na an den DJ wahrscheinlich nicht direkt. So erging es dem Finanzamt (FA) Düsseldorf im Sommer diesen Jahres. Sie nahmen einen DJ nicht als Künstler wahr und stellten ihm daraufhin einen Gewerbesteuermessbetragsbescheid aus. Kurzerhand legte dieser vor dem Finanzgericht (FG) Düsseldorf Klage gegen die Einstufung Gewerbetreibender ein.

FA: DJ kann kein Künstler sein, also hat er Gewerbesteuer zu zahlen

Ursprung der Klage war also, dass das Finanzamt davon ausging, dass es sich bei DJs keineswegs um Künstler – also Freiberufler – sondern um Gewerbetreibende handelte. Daraufhin wurde dem DJ ein Gewerbesteuermessbescheid für das Jahr 2016 ausgestellt. Laut FA spreche gegen eine Einstufung als Künstler die nötige Gestaltungshöhe, da von ihm erstellte Remixe noch zu sehr den Originalliedern ähneln würden. Die paar Veränderung, die ein DJ bezüglich der Beats und Klänge einfüge, würden nicht genügen, um danach von einem neu geschaffenen Song sprechen zu können. Gegenteilig wäre es, wenn durch seine Bearbeitung den Liedern dermaßen viel Eigennote verliehen würde, dass ein Remix ganz klar die Prägung durch den entsprechenden DJ erkennen ließe.

Außerdem sei ab dem Moment, in welchem zur Bearbeitung von Liedern DJ-Software zum Einsatz kommt, größtenteils von technischer Arbeit auszugehen. Laut FA würde in Anbetracht dessen die künstlerische Eigenleistung des DJs einen zu kleinen und unbedeutenden Teil der Arbeit darstellen. Noch weiter eingeschränkt würde der freie schöpferische Gestaltungsspielraum durch Weisungen des Kunden, wenn dieser sich nur bestimmte Musik gewünscht hat, die nach Anlass und Publikum variiert.

FG: DJ produziert künstlerische Neuschöpfungen, also Künstler

Der betroffene DJ entgegnete dem FA, dass er all seinen Musikstücken eine neue einzigartige Note verleiht, sodass sie sehr wohl als künstlerische Neuschöpfung einzuordnen seien. Anders als ein CD-Player spiele er nicht nur die Songs nacheinander ab, sondern beschäftige sich intensiv damit und verändert Beats und Geschwindigkeiten, fügt teils selbst kreierte Samples und Spezialeffekte ein und vermischte verschiedene Lieder. So verleiht er bekannten Liedern einen neuen Charakter, wodurch jedes ältere Lied wieder in ein modernes Lied verwandelt und neuentdeckt werden kann.

Die Argumente des DJs konnten die Richter überzeugen und der Gewerbesteuermessbescheid wurde aufgehoben. Im Ergebnis waren sich also alle einig, dass er als Künstler perfomed und damit Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit erzielt. Ebenfalls stimmte das Gericht dem Kläger zu, dass er seinen Kunden neugeschöpfte Lieder mit eigenem Charakter anbietet und nicht nur bekannte abspielt. Außerdem habe er neben Stilabsprachen und Absprachen zur Darbietung keinen detaillierten Weisungen unterlegen.

Von maximaler Irrelevanz sei für die Einordnung als Künstler der Anlass seiner Beauftragung, ob er nun auf Geburtstagen, Hochzeiten oder Betriebsfeiern auftrete. Viel entscheidender sei stattdessen, dass er – vergleichbar wie es eine Live-Band macht – durch das Verwenden von „Instrumenten“ Tanzmusik verschiedener Genres anbietet und spielt.

Nähere Informationen zur Gewerbesteuer finden Sie auf unserer Website: https://www.rosepartner.de/gewerbesteuer.html

Kunstwerke unterliegen Kunstrecht – also auch Remixe?

Im Gegensatz zum Gewerbetreibenden muss ein Freiberufler keine Gewerbesteuer zahlen. Der Begriff des Freiberuflers wird in § 18 Einkommensteuergesetz (EStG) geregelt. Gem. Abs. 1 S. 1 erzielen künstlerisch tätige auch Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit. Dazu zählen grundsätzlich auch Künstler, die malerische Tätigkeiten anbieten. Deren künstlerische Neuschöpfungen unterliegen allerdings im Rahmen des Kunstrechts dann dem Urheberrecht. Doch wie sieht es in dieser Hinsicht mit den Neuschöpfungen des DJs aus?

Weitere Informationen rund um das Kunstrecht finden Sie auf unserer Website: https://www.rosepartner.de/private-clients/kunstrecht-erbschaft-scheidung-steuern-und-urheberschaft.html

Wie steht es um DJs hinsichtlich der Urheberrechte der Originallieder im Verhältnis zu ihren neu geschaffenen Remixen?

Grundsätzlich benötigen DJs sobald sie Kopien von Musikstücken zum Auflegen verwenden Lizenzen, die sie nach einer Registrierung bei der GEMA erwerben können. Alle Lieder, die extern dem PC zugeführt werden, stellen Kopien dar. Sobald dies der Fall ist muss gem. § 15 Abs. 3 UrhG muss dann eine Lizenzgebühr an die GEMA gezahlt werden. Außerdem gilt für DJs der sog. Tarif VR-Ö, wonach sie grundsätzlich 13 Cent pro kopierter Datei zu bezahlen haben.

Ohne Originallieder können DJs nicht ihre berühmtberüchtigten Remixe kreieren, weshalb sie grundsätzlich immer Teile eines Tracks, der von einem anderen Interpreten produziert wurde verwenden. Sie berühren also immer das Urheberrecht des Originalsongs. Möchte ein DJ also einen seiner Remixe im Internet, beispielsweise auf SoundCloud, hochladen, muss er vorher die ausdrückliche Genehmigung der Originalautoren dazu einholen.

Zu Fragen rund um die Gewerbesteuer stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte von ROSE & PARTNER jederzeit gerne zur Verfügung.

Weitere Informationen zum Thema Urheberrechte in der Musikbranche finden Sie auf unserer Website: https://www.rosepartner.de/urheberrecht-musik.html

 

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Rechtsanwalt Helge Schubert

Eingestellt am: 25.11.2021 [26]

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