Fachbeitrag zum Rechtsgebiet Strafrecht von
Rechtsanwalt Anton Schmoll

Vorladung vom Zoll erhalten?

Haben Sie eine Vorladung vom Zoll erhalten – dann lassen sie sich besser von einem Rechtsanwalt mit Erfahrung im Zollstrafrecht beraten.

Die Hauptzollämter sind durch den Gesetzgeber ermächtigt worden, Strafverfahren in eigene Regie durchzuführen. Das Hauptzollamt darf daher die Erstellung eines Staatsanwaltes übernehmen. Eine Abgabe an die Staatsanwaltschaft ist erst notwendig, wenn es sich um eine Straftat von erheblichem Ausmaß handelt. Bei kleineren Verstößen ermittelt das Hauptzollamt selbst und kann auch selbst Bußgelder und Strafen verhängen. Auch wenn hier nur von „kleineren Verstößen“ die Rede ist, so können hier doch Bußgelder und Geldstrafen im erheblichen Bereich verhängt werden. 

Die Rolle des Hauptzollamtes im Zollstrafrecht ist daher nicht zu unterschätzen.
Wer eine Vorladung vom Hauptzollamt erhält, der sollte erst einmal prüfen, ob er selber als Beschuldigter geführt wird, oder ob das Hauptzollamt ihnen nur als Zeugen vernehmen will. Als Beschuldigter hat er natürlich das Recht in Zollstrafsachen die Aussage zu verweigern. Als Zeuge muss er grundsätzlich aussagen. Allerdings gibt es eine Vielzahl von Fällen, in denen eine ursprüngliche Beweisaufnahme plötzlich umschlägt und der ursprünglich als Zeuge geladene auf einmal als Beschuldigter geführt wird. Solche unangenehmen Situationen kann man vermeiden, indem man einen Zollanwalt als Zeugenbeistand mitnimmt.

Nicht jeder Strafverteidiger ist dabei auf das Zollrecht hinreichend spezialisiert. Das Zollstrafrecht stellt eine ganz besondere Materie dar, die nur wenige Personen beherrschen. Oft macht es auch Sinn, wenn ein Strafverteidiger und ein Zollanwalt zusammenarbeiten, um für den Mandanten das bestmögliche Ergebnis herauszuholen. Strafverteidigung im Zollsachen ist auch deswegen äußerst komplex, weil in der Regel sehr hohe Strafen im Raum stehen. Bei wiederholten Verstößen können nämlich schnell Einfuhrabgaben im Bereich von ca. 1 Million € hinterzogen werden. Der Bundesgerichtshof hat einmal entschieden, dass bei einer Zollhinterziehung von mehr als 1.000.000 € die Strafe nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt werden kann. 

Das bedeutet, dass der Beschuldigte auf jeden Fall in das Gefängnis muss.
Insofern sollten alle Menschen, die eine Vorladung von der Zollfahndung erhalten haben, sich anwaltlich von einem Rechtsanwalt im Zollstrafrecht beraten lassen, damit es nicht zu ungewünschten Konsequenzen kommt.

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Rechtsanwalt Anton Schmoll

Eingestellt am: 17.03.2019 [150]

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Anton Schmoll

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