Fachbeitrag zum Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz von
Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer

Coca-Cola sichert Markenrechte gegen Cola aus Syrien

Das Europäische Gericht (EuG) hat nun einen jahrelangen Rechtsstreit über die Markenrechte von Coca-Cola entschieden. Die Eintragung der Marke einer Syrischen Cola namens „Master“ in der EU bilde eine hinreichende Wahrscheinlichkeit für eine Markenrechtsverletzung von Coca-Cola und sei damit zu beanstanden.

Syrische Cola benutzt gleiche Schriftart

Ein syrisches Unternehmen hatte bereits 2010 versucht, ein Erfrischungsgetränk mit den Namen „Master“ als Marke in der Europäischen Union eintragen zu lassen. Dagegen erhob Coca-Cola Widerspruch, da das Unternehme eine Verletzung ihrer Markenrechte befürchtete.
Diese Ansicht wurde nun von den EuG bestätigt. Die Richter bejahten einen ausreichenden Ähnlichkeitsgrad zwischen den Produkten des syrischen Unternehmens und Coca-Cola. Knackpunkt für die Bestätigung einer Ähnlichkeit war vor allem, dass das syrische Unternehmen die  gleiche Schriftart wie Coca-Cola verwendet hatte. 

EUIPO verkennt Gefahr einer Markenrechtsverletzung

Das EUIPO ist das zentrale Amt auf Europäischer Ebene, wenn es um den Schutz von Marken und Markenrechten geht. Dieses hatte den Widerspruch von Coca-Cola zunächst nicht bestätigt. Von einer hinreichenden Gefahr für eine Verletzung könne nicht ausgegangen werden, da „Master“ derzeit nur in Syrien und im mittleren Osten vermarktet werden.

Das EuG bestätigt nun, dass das EUIPO damit die Wahrscheinlichkeit einer konkreten Gefährdung verkannt habe. Durch die begehrte Eintragung der Marke „Master“ in der EU werde deutlich, dass eine künftige Vermarktung innerhalb der EU beabsichtigt sei. In der Folge dürfe dann ein Unternehmen eine Benutzung der Marke auch bereits außerhalb der EU beanstanden, wenn die künftige Vermarktung innerhalb der EU logische Schlussfolgerung ist.

Damit zeigt die Entscheidung des Gerichts, dass bereits die hinreichende Wahrscheinlichkeit eines Verstoßes gegen das Markenrecht ausreicht, um eine Eintragung zu versagen.

Weitre Informationen zum Thema erhalten sie auch unter: https://www.rosepartner.de/rechtsberatung/markenrecht-urheberrecht/produktpiraterie-markenverletzung.html

zurück
Rechtsanwalt Dr.Bernd Fleischer

Eingestellt am: 11.12.2017 [195]

ROSE & PARTNER
Rechtsanwalt
Dr. Bernd Fleischer

ohne Titel

zum Seitenanfang