Fachbeitrag zum Rechtsgebiet Arbeitsrecht von
Rechtsanwalt Volker Kukorus

Abmahnung und Ermahnung

Probleme treten leider häufig während des laufenden Arbeitsverhältnisses auf.
Liegt ein schuldhaftes Fehlverhalten des Arbeitnehmers vor, ist der Arbeitgeber in der Regel nicht berechtigt, aus sogenannten verhaltensbedingten Gründen das Arbeitsverhältnis sofort unter Einhaltung der Kündigungsfrist oder in Extremfällen außerordentlich zu kündigen.

Grundsätzlich bedarf es vor der Kündigung des Vertrages aus verhaltensbedingten Gründen einer wirksamen Abmahnung.
Der Arbeitgeber muss ein konkretes Fehlverhalten rügen und im Wiederholungsfall die Kündigung androhen.
Rügt der Arbeitgeber beispielsweise keinen konkreten Verstoß des Arbeitnehmers und/oder unterläßt er zugleich den Hinweis, dass im Wiederholungsfall die Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses droht, liegt keine wirksame Abmahnung, sondern nur eine Ermahnung vor.

Es reicht z. B. nicht aus, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nur aufgefordert hat, künftig pünktlich zur Arbeit zu erscheinen.

Die korrekte Form der Abmahnung ist seitens des Arbeitgebers unbedingt einzuhalten, da andernfalls wegen eines Formfehlers keine wirksame Abmahnung vorliegt.
Die fehlerhafte Abmahnung führt in der Regel dazu, dass eine spätere verhaltensbedingte Kündigung wegen fehlender vorheriger Abmahnung grundsätzlich unwirksam ist.

Zu beachten ist, dass der Arbeitgeber nicht wegen desselben Fehlverhaltens des Arbeitnehmers gleichzeitig abmahnen und das Beschäftigungsverhältnis aufgrund dieses Fehlverhaltens zugleich kündigen darf. In diesem Fall wäre der Kündigungsgrund "verbraucht", da die Abmahnung die Kündigung des Vertrages erst im Falle des erneuten Verstoßes androht.

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Rechtsanwalt Volker Kukorus

Eingestellt am: 21.09.2009 [1.924]

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