Fachbeiträge Verkehrsrecht

Abgasskandal – BGH tendiert zu Schadenersatz

Rechtsanwalt Istvan CocronBGH folgt voraussichtlich dem EuGH – Urteile am 26. Juni erwartet München, 09.05.2023. Die Chancen auf Schadenersatz im Abgasskandal dürften deutlich steigen sein. Auch wenn der BGH in der Verhandlung am 8. Mai 2023 noch kein Urteil ge... » mehr lesen

Abgasskandal vermutlich noch größer als befürchtet

Rechtsanwalt Istvan CocronICCT-Studie hält unzulässige Abschalteinrichtung in 150 untersuchten Diesel-Modellen für wahrscheinlich München, 23.03.2023. Eine Studie des ICCT Europe (International Council on Clean Transportation Europe) zu Abgastests hat ersch... » mehr lesen

Abgasskandal: EuGH bestätigt Schadenersatzanspruch wegen Thermofenster

Rechtsanwalt Istvan CocronAutohersteller haften schon bei Fahrlässigkeit – EuGH entscheidet verbraucherfreundlich, C-100/21 München, 21.03.2023. Nach dem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs dürfte im Abgasskandal eine neue Klagewelle auf die... » mehr lesen

Urteil des VG Schleswig - Millionen Dieselfahrzeugen droht erneuter Rückruf

Rechtsanwalt Istvan CocronMünchen, 21.02.2023. Der VW-Abgasskandal kann nicht zu den Akten gelegt werden. Im Gegenteil: Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Schleswig vom 20. Februar 2023 könnte er von vorne losgehen. Denn das VG gab einer Klage der Deutschen Umwelth... » mehr lesen

Anscheinsbeweis beim Auffahrunfall im Straßenverkehr

Rechtsanwalt Christoph Auschner"Wer auffährt, hat schuld" oder "Wenn´s hinten bumst, gibt´s vorne Geld".

Mit einfachen Merksätzen wie diesen beschreiben Laien bei einem Auffahrunfall im Straßenverkehr, was Juristen als "Beweis des ersten Anscheins" oder kürzer "An-
scheinsbeweis" be... » mehr lesen

Führerscheinentzug

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerDas Amtsgericht Tiergarten in Berlin verurteilte den Angeklagten wegen einer fahrlässigen Gefährdung des Straßenverkehrs durch Alkohol. Der Führerschein wurde entzogen und eine Sperrfrist für die Neuerteilung von neun Monaten ausgesprochen.

Sowohl das A... » mehr lesen

Keine Angst vor der MPU – Medizinisch-Psychologische Untersuchung

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerDurch eine MPU soll die Fahreignung des Antragstellers beurteilt bzw. überprüft werden. Im Wege der MPU wird ein Gutachten erstellt, welches der Verkehrsbehörde vorgelegt werden muss, damit diese entscheiden kann, ob die Entziehung der Fahrerlaubnis durchg... » mehr lesen

Unfallflucht - Entziehung der Fahrerlaubnis - bedeutender Fremdschaden – Schadenberechnung

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerManchmal sind auch im Strafrecht zivilrechtliche Fragen von besonderer Bedeutung. Wieder lautete der Vorwurf unerlaubtes Entfernen vom Unfallort und die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB. Hier ist der Begriff des „bedeutenden Fremd... » mehr lesen

Autokauf - Erheblicher Mangel - Rücktritt vom Kaufvertrag eines Kraftfahrzeuges

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerDer Bundesgerichtshof hat am 15. Juni 2011 seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, dass für die Beurteilung der Frage, ob ein Mangel des gelieferten Fahrzeugs unerheblich im Sinne des § 323 Absatz 5 Satz 2 BGB ist und der Käufer deswegen nicht vom Kaufve... » mehr lesen

Absehen vom Fahrverbot - Geschwindigkeitsmessung

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerEin Verstoß der Polizei gegen Richtlinien für die polizeiliche Verkehrsüberwachung, insbesondere bei Geschwindigkeitsmessungen, kann Auswirkungen auf das verhängte Fahrverbot haben.

Das OLG Stuttgart, Beschl. v. 03.02.2011 – 2 Ss 8/11 entschied nun: Ent... » mehr lesen

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